Unterhaltsrecht – Rückgriff gegen Angehörige ­ von Sozialleistungsempfängern


Maja Lukač

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Nach § 94 SGB XII gehen Unterhaltsansprüche von Sozialleistungsempfängern auf den Sozialhilfeträger über. Unter bestimmten Voraussetzungen kann sich das Sozialamt Gelder, die es dem Sozialhilfeempfänger ausgezahlt hat, von den Angehörigen zurückholen. So haften beispielsweise Kinder für die Pflegekosten ihrer Eltern, uzw. grundsätzlich sowohl mit ihrem Einkommen als auch mit ihrem Vermögen, soweit der eigene angemessene Unterhalt nicht gefährdet wird. Was als „angemessener“ Unterhalt im Sinne des § 1603 BGB zu verstehen ist, bestimmt sich nach der so genannten „Düsseldorfer Tabelle“. Darüber hinaus existieren Freibeträge für Geldwerte und Barbeträge.

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